Wie wir alle aus den Medien entnehmen konnten, hat zum achten Mal in Folge der Kanton Solothurn eine Staatsrechnung mit schwarzen Zahlen präsentiert. Seit dem Kantonalbankdebakel von 1994 mit einem Schuldenberg von über 400 Millionen Franken, kann im Jahr 2010 der Kanton ein Eigenkapital von über einer halben Milliarde Franken aufweisen. Dies ist auf die knallharte, rigorose und nötige Sparpolitik zurückzuführen, welche in den letzten 16 Jahren vorherrschte. Nun ist es aber an der Zeit die Handbremse allmählich wieder etwas zu lösen und dem arg gebeutelten Bürger etwas zurückzugeben. Denn schon von Gesetzeswegen muss der Staat, wenn er zu viel Steuern erhebt, diese zurückgeben. Es wäre schön, wenn der Staatsteuerfuss (104) in diesem Jahr um 10 Prozent oder mehr gesenkt würde. Im Übrigen kann dieser bei schlechter Wirtschaftslage und einem drohenden Steuerausfall jedes Jahr wieder rückgängig gemacht werden.
Das gleiche Prinzip kann auch auf der Gemeindeebene und in anderen Fällen angewendet werden. So z.B. bei den jährlich steigenden Einnahmen der SWG, welche übrigens der “Energie“ Stadt Grenchen gehört. Anstatt die hohen Einnahmen den Bezügern in Form von günstigeren Stromtarifen abzugeben, steigen die Strompreise stetig. Auch hier ist es an der Zeit den gefüllten Topf etwas zu öffnen und dem Verbraucher etwas zurückzugeben. So könnte ich mir gut vorstellen, dass die Gemeinde mit dem “Energiestadt-Label“ gemeinsam mit der SWG den Bau von Solar- oder Fotovoltaikanlagen finanziell unterstützt und somit einen Anreiz für erneuerbare Energie schafft.
Eine wie oben angetönte Solarstromanlage, welche die grösste im Kanton sein wird, soll auf den Hangardächern des Flughafen Grenchen gebaut werden. Um jedoch ein solches Unterfangen erfolgreich zu gestalten, braucht es neben der Finanzierung auch noch die Bewilligung des Denkmalschutzes und oder der Stadtbildkommission. So wurde erst gerade kürzlich in Basel dem Bau von Votovoltaik-Panels, an der Südfassade des Lonza-Hochhauses, einen Riegel geschoben. Um solch völlig verfehlte Entscheide gar nicht erst entstehen zu lassen, planen die Kantone Bern und Aargau die Liberalisierung des Denkmalschutzes. Dieser darf nur noch beim Bau von Solaranlagen auf national schützenswerten Gebäuden mitreden dürfen. Somit würden auf einen Schlag unnötig bürokratische Hürden abgebaut und etwas für die Umwelt getan. Nun hoffe ich, dass diese Liberalisierung Schule macht und auch bald in unserem Kanton Einzug erhält!