Umsetzung einer alten Petition

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Wie eine Petition von 2016 die Sanierung von Quartierstrassen in Grenchen veränderte

Mitte-Gemeinderat Matthias Meier-Moreno ist zufrieden, dass keine Quartierstrassen mehr mit Splitt saniert werden. Er macht darauf aufmerksam, dass die Erreichung dieses Zieles 2016 mit einer Petition von Quartierbewohnern begann. Im Volksmund höre man immer wieder: «Politische Mühlen mahlen langsam» und «Mit einer Petition kann man nur wenig erreichen», schreibt Mitte-Fraktionschef Matthias Meier-Moreno in einer Mitteilung. Doch dem ist offenbar nicht immer so. «Anhand eines realen Beispiels möchte ich aufzeigen, dass dies nicht stimmt und dass eine Petition ein äusserst wirksames politisches Instrument ist, mit dem man direkt Einfluss nehmen kann», so Meier weiter. Als im Sommer 2015 der Strassenbelag am Zelgweg und an der Weinbergstrasse, dringend saniert werden musste, sei aus Kostengründen eine «Billigvariante» gewählt worden: Ein Bitumen-Rollsplitt-Gemisch wurde auf den defekten Strassenbelag aufgetragen und flachgewalzt, wodurch klebrige und scharfkantige Bitumen-Splittsteinchen zurückblieben.

Diese seien ein grosses Ärgernis für die Anwohner der beiden Quartierstrassen gewesen, da sie sich überall verteilten und zu Verschmutzungen in (Tief-)Garagen, im Eingangsbereich sowie zu Schäden an Parkett, Teppich, Schuhen und Autos führten. Darüber hinaus erhöhte sich bei grosser Hitze im Sommer die Verletzungsgefahr, insbesondere für Kinder und Hunde, und das Fahren mit Skateboards, Kickboards oder Inlineskates war nicht mehr möglich. All dies führte zu einem erheblichen Einschnitt in die Lebensqualität der Anwohner. Aus den unschönen Erfahrungen und dem Wissen um geplante weitere Sanierungsmassnahmen in den «Blumenstrassen» des Haldenquartiers heraus habe er somit versucht, mittels einer Petition die Anwohner davor zu bewahren, schildert Meier-Moreno weiter.

Am 18. Januar 2016 wurde die Petition mit 192 Unterschriften eingereicht, mit der Forderung, auf weitere Splittsanierungen in Wohnstrassen zu verzichten. Die Petition wurde später im Gemeinderat behandelt und dem Anliegen wurde stattgegeben. Das Ganze ist nun sogar offiziell, allerdings mit viel Verzögerung: «Am 24. Januar 2023, ganze sieben Jahre später, erhielt ich einen Brief von der Baudirektion, der auf meine Petition verwies und klar festhielt, dass seitdem entlang Gemeindestrassen keine Splittsanierungen mehr durchgeführt wurden.» Stattdessen seien im Haldenquartier Kalkmikrobeläge eingebaut worden, eine ebenfalls kostengünstige Alternative, die jedoch bei der Ausführung weniger Verschmutzung verursacht. Eine dünne bituminöse Deckschicht wird auf den bestehenden Strassenbelag aufgebracht, um ihn zu versiegeln und die Lebensdauer der weniger belasteten Strassenabschnitte zu verlängern.«Nach einigen Jahren Anwendung kann konstatiert werden, dass sich der Einbau von Kalkmikrobelägen als Alternative zu Splittsanierungen bewährt hat. Ihrer Petition folgend teilen wir Ihnen deshalb gerne mit, dass auch zukünftig auf Splittsanierungen in Wohnstrassen verzichtet werden soll», schreibt die Baudirektion.

«Dieses Beispiel zeigt, dass manchmal ein bisschen Geduld und Durchhaltevermögen erforderlich ist, um Veränderungen herbeizuführen», folgert der Grenchner Politiker. Wie das Sprichwort sagt: «Gut Ding will Weile haben!» Aber es zeige auch, «dass man durchaus Einfluss nehmen kann, wenn man sich engagiert und seine Stimme erhebt. Die Petition ist ein wertvolles Instrument, das den Bürgern die Möglichkeit gibt, ihre Anliegen und Bedenken auf eine demokratische Weise zum Ausdruck zu bringen.» Es sei ein Weg, um auf Missstände aufmerksam zu machen und politische Entscheidungen zu beeinflussen. Auch wenn eine Petition nicht immer sofortige Ergebnisse bringe, könne sie langfristige Veränderungen bewirken.

Grenchner Tagblatt | 25.04.2023 | Andreas Toggweiler